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Umsetzung Masernschutzgesetz/Infektionsschutzverordnung

25.06.2020

Umsetzung des Masernschutzgesetzes an allgemeinbildenden Schulen

 

Der Bundestag hat mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, gültig ab 01.03.2020, Maßnahmen zum Schutz vor Maserninfektionen verankert. Diese beinhalten u.a. eine Nachweispflicht bezogen auf den Masernimpfschutz.

 

Schülerinnen und Schüler, die am 10.08.2020 (oder zu einem späteren Zeitpunkt) neu an unserer Schule aufgenommen werden, sind verpflichtet, spätestens am zweiten Unterrichtstag den Impfschutz oder eine Immunität gegen Masern bzw. eine Bescheinigung über eine Kontraindikation (ärztliches Attest, dass eine Masernschutzimpfung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist) vorzulegen.

 

Schülerinnen und Schüler, die bereits am 01.03.2020 an unserer Schule unterrichtet wurden.sind verpflichtet, spätestens bis zum 21.08.2020 den Impfschutz oder eine Immunität gegen Masern bzw. eine Bescheinigung über eine Kontraindikation (ärztliches Attest, dass eine Masernschutzimpfung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist) vorzulegen.

 

Dokumente in einer anderen Sprache als Deutsch oder Dokumente, aus denen der Impfschutz nicht eindeutig hervorgeht, müssen nicht anerkannt werden.

 

Die Prüfung der Wirksamkeit des Impfschutzes obliegt uns nicht, hierzu ist ein Arzt zu konsultieren. Im Zweifelsfall bzw. im Falle der Nichtvorlage des Nachweises über den Impfschutz sind wir zur Meldung an das Gesundheitsamt verpflichtet,

 

Sars-Cov-2-Infektionsschutzverordnung

 

Nach § 8 Absatz 1 der SarsCov2Infektionsschutzverordnung sind aus dem Ausland einreisende Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich selbst für 14 Tage zu isolieren.

Daher wird dringend empfohlen, spätestens 14 Tage vor Unterrichtsbeginn von einer Ferienreise mit auch nur zeitweisem Aufenthalt in einem Risikogebiet zurückzukehren.

Risikogebiete sind gemäß § 8 Absatz 4 der Verordnung Gebiete außerhalb der Bundesrepublik

Deutschland, in denen zur Zeit der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes

Infektionsrisiko bezogen auf das SarsCov2Virus besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch

das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Die jeweils aktuelle Einstufung wird durch das RobertKochInstitut veröffentlicht. Folgender Link steht zur Verfügung: https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete

Nach § 9 Absatz 3 der SarsCov 2 – Infektionsschutzverordnung müssen Personen nicht in Quarantäne, die unverzüglich nach  der Einreise der zuständigen Behörde ein ärztliches Zeugnis in deutscher und

englischer Sprache mit aktuellem Laborbefund vorlegen, dem zu Folge bei ihnen keine Anzeichen einer Infektion mit dem SarsCov2Virus vorliegen.

Voraussetzungen dafür sind, dass sich das ärztliche Zeugnis auf eine molekularbiologische Testung stützt, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen vom RobertKochInstitut hierfür empfohlenen Staat  höchstens 48 Stunden vor der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland durchgeführt wurde.

Voraussetzung für die Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht und der Berufsschulpflicht nach

den Ferien ist, wenn bei Unterrichtsbeginn die Zeit der Quarantäne noch nicht abgelaufen ist, die Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses, das die vorstehenden Anforderungen erfüllt.

Ist bei Unterrichtsbeginn die Quarantänezeit noch nicht abgelaufen und kann kein ärztliches Zeugnis

vorgelegt werden, gilt das Fehlen im Unterricht als unentschuldigt. Es kann nicht durch nachträgliche

Erklärungen gemäß Nr. 7 Absatz 2 der AV Schulbesuchspflicht entschuldigt werden.